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Demografie

Mecklenburg-Vorpommern / MV tut gut


Verwaltung und Kommunen

Rathaus in Bützow; Foto: Thomas Kliem, TMV
Rathaus in Bützow; Foto: Thomas Kliem, TMV

Um den demografischen Herausforderungen gerecht zu werden, gestaltet das Land die Verwaltung moderner, leistungsfähiger und kostengünstiger. Der Landtag hat im April 2008 einen Gesamtrahmen für eine umfassende Verwaltungsmodernisierung beschlossen. Damit sollen Strukturen geschaffen oder erhalten werden, die bürgernah und dauerhaft in der Lage sind, öffentliche Dienstleistungen zu erbringen, notwendige Infrastrukturen vorzuhalten und die es ermöglichen, ein ehrenamtliches Mandat auszuüben.

Neue Kreisstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag hat durch das Kreisstrukturgesetz vom Juli 2010 die Zahl der Landkreise von 12 auf 6 und die der kreisfreien Städte von 6 auf 2 reduziert. Die Grenzen der wirtschaftlichen und funktionalen Verflechtungsräume stimmen so weitgehend überein. Ferner stärkt so das Land nachhaltig die Verflechtungs- und Kooperationsbeziehungen zwischen den bisher kreisfreien Städten und ihrem angrenzenden Umfeld und vermeidet Doppelzuständigkeiten. Ungeachtet der strukturellen Unterschiede im Land soll so eine gleichwertige Entwicklung aller Landesteile ermöglicht werden.

Weiterentwicklung der Gemeinde- und Ämterstrukturen

Bis zu den Kommunalwahlen im Jahr 2019 möchte das Land zukunftsfähige Gemeindestrukturen schaffen – möglichst durch freiwillig abgeschlossene Gebietsänderungsverträge der Gemeinden. Von den derzeit 78 Ämtern liegen 20 unterhalb der von der Kommunalverfassung vorgesehenen Regel-Einwohnerzahl von 8.000 Einwohnern, und ein Amt liegt unterhalb der Mindesteinwohnerzahl von 6.000 Einwohnern. 29 Ämter verwalten noch mehr als die angestrebte Richtzahl von zehn Mitgliedsgemeinden. Die Struktur der Gemeinden stimmt dagegen nicht immer mit dem Leitbild der Kommunalverfassung (§ 1 Absatz 3) überein. Danach sollen Gemeinden nicht weniger als 500 Einwohner haben.

Enquete-Kommission "Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung"

Die Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ hat im Juni 2011 Empfehlungen vorgelegt (Drucksachen 5/4410 und 5/4400), wie dauerhafte und leistungsfähige Gemeindestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern gestaltet werden können und Möglichkeiten aufgezeigt, wie Gemeindezusammenschlüsse befördert werden können. Ziele in der 6. Wahlperiode (2011-2016) und weiterer Wahlperioden sollen vorrangig die Sicherung der Gestaltungskraft der Gemeinden und die demokratische Mitwirkung der Bürger sein.

Neugestaltung der Aufgabenverteilung

Die Funktionalreform soll die Verteilung von Aufgaben zwischen der Landesverwaltung und den Kommunen optimieren. Hier spielt nicht nur eine orts- und bürgernahe Verwaltung eine große Rolle, auch interne Verwaltungsstrukturen sollen verbessert werden. Mit dem Aufgabenzuordnungsgesetz hat das Land Landesaufgaben der Kreisebene zugeordnet, mit dem Funktional- und Kreisstrukturreformgesetz Aufgaben auf Ämter und amtsfreie Gemeinden übertragen. Und durch die Änderung der Kommunalverfassung wurden Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit erweitert, um Teilaufgaben der Landkreise orts- und bürgernah von den Ämtern und amtsfreien Gemeinden erledigen zu lassen. 

Personalstrukturen demografiefest machen

Der demografische Wandel bedingte Anpassungen bei der Personalausstattung und den Personalausgaben, damit sich Mecklenburg-Vorpommern mittelfristig an das Ausstattungsniveau westlicher Flächenländer annähert. Die Landesverwaltung beschloss 2004 und 2010 entsprechende Personalkonzepte, um Stellen zu reduzieren. Gleichzeitig muss darauf geachtet werden, dass auch in Zukunft ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, um Verwaltungsaufgaben zu bewältigen. Besonders zwei demografische Faktoren sind hierbei zu berücksichtigen: In den kommenden Jahren werden pro Jahr zwischen 300 und 600 Bedienstete aus Altersgründen aus der Landesverwaltung ausscheiden, und die Zahl der Schulabgänger wird sinken. Wieviel Personal dann nötig ist, wird die Landesverwaltung frühzeitig ermitteln und intensiver um Nachwuchs werben als bisher.

Verwaltungsabläufe effizienter gestalten

Um Verwaltungsaufgaben in hoher Qualität auch mit weniger Personal sicherzustellen, ist es nötig, Geschäftsprozesse fortlaufend zu optimieren. Hierbei spielt E-Government eine große Rolle. Es flankiert die anderen Maßnahmen, gibt aber auch selbst Impulse, indem es schnelle Kommunikationswege sowie integrierte und standardisierte Prozesse bereitstellt und somit in den nächsten Jahren nachhaltig verändert, wie Verwaltungsaufgaben erledigt werden. Mit der Fortschreibung der E Government-Strategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2011 hat das Land die in der Nationalen E Government-Strategie (NEGS) definierten Ziele aufgegriffen und für die Landesverwaltung konkretisiert. Näheres dazu finden Sie auf den Seiten des IT-Beauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Kommunales Ehrenamt stärken

Durch größere kommunale Körperschaften steigen die Anforderungen, ein Ehrenamt auszuüben. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern möchte den Bürgern auch zukünftig genügend Anreize zu bieten, sich in ihrer Kommune ehrenamtlich zu engagieren.

Im Sommer 2013 hat das Land die Entschädigungsverordnung novelliert; die Entschädigungshöchstsätze wurden leicht angehoben. Die konkrete Bemessung innerhalb dieses Rahmens obliegt der kommunalen Satzungshoheit. Das Kommunalwahlgesetz wurde geändert, so dass die Kreistage in flächenmäßig großen Landkreisen durch zusätzliche Mitarbeiter verstärkt werden. Mit der neuen Kommunalverfassung von 2011 hat der Landtag die Rechte von gemeindlichen Ortsteilen gestärkt, die vormals selbständige Gemeinden waren. Weiterhin wurden in der Kommunalverfassung Regelungen getroffen, um die Fraktionen der Kreistage besser auszustatten und somit eine effektivere Mandatsausübung zu ermöglichen.

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